Italien im Umbruch: Wind gegen Merkel
In Italien hat sich seit der letzten Wahl der Wind gedreht. Die neue Regierung hat andere Prioritäten als die Merkel-Regierung in Deutschland. Das betrifft die Einstellung zur EU, die Euro-Finanzpolitik und den Umgang mit Asyl und Massenmigration. Matteo Salvini will an Italiens Grenzen hat durchgreifen. Damit ist Italien nun politisch auf einer Linie mit Österreich, Ungarn und Polen.
Der Vordenker Salvinis: Gianfranco Milgio
Welche politischen Ideen treiben den neuen Innenminister Italiens?
Die Wurzeln des politischen Denkens Matteo Salvinis – des neuen Innenministers Italiens – scheinen schwer greifbar. Aufschluss gibt nur ein Einblick in das Denken Gianfranco Milgios, Politik-Theoretiker im Stil Carl Schmitts.
Papst lobt Kommunisten und warnt vor Populisten in Europa
Franziskus kritisiert Trump, lobt China
»Populismus ist nicht die Lösung.« Mit diesen Worten kritisierte Papst Franziskus US-Präsidenten Trump für seine vorgeblich »populistische« Politik, wenn es um Einwandererfamilien geht.
»Der EU droht der Todesstoß« - durch Masseneinwanderung
Tajani will für Stopp der Mittelmeer-Route sechs Milliarden Euro mehr
EU-Parlamentspräsident Tajani warnt vor einem Auseinanderfallen der EU, wenn man die Einwanderungsströme über das Mittelmeer nicht eindämmen könne. Daher solle die EU zusätzlich sechs Milliarden Euro für den Grenzschutz bereitstellen.
Der italienische Innenminister der Lega sei der eigentliche starke Mann in Italien
Mainstream-Medien schüren Angst vor Matteo Salvini
Weil er endlich auf die Notbremse drückt und den Migrationsströmen Einhalt gebieten will, geraten die Mainstream-Medien in Panik. Salvini ist der neue starke Mann, der dem Establishment Paroli bietet.
Innenminister Salvini bekräftigt: Wir werden alle Schiffe abweisen
Italien macht Ernst: Die Häfen sind für Migranten dicht
Kaum im Amt, hat der neue italienische Innenminister knallhart umgesetzt, was er angekündigt hatte. Die »Flüchtlingsschiffe« dürfen keine italienischen Häfen mehr anfahren. Jetzt ist Schluss mit offenen Grenzen à la Soros.
Täuschung oder Programm?
Der neue italienische Finanzminister behauptet, der Euro-Austritt Italiens komme nicht in Frage
Der neue italienische Finanzminister Giovanni Tria erklärte, dass die neue italienische Regierung nicht vorhabe, den Euro-Raum zu verlassen. Ist das eine wirkliche Garantie-Erklärung für den Euro oder ein politischer Schachzug?
Menschenschmuggel über das Mittelmeer soll gestoppt werden
Ministerpräsident Conte bekräftigt: Italien will Massenmigration aus Afrika beenden
Der neue italienische Ministerpräsident Guiseppe Conte bestätigte die Linie der neuen Regierung: Das »Geschäft mit der Einwanderung« soll beendet werden. Italien will die illegale Zuwanderung über das Mittelmeer stoppen.
Schlechte Aussichten für selbsternannte Seenotretter
Italiens neuer Innenminister will »Rettungsschiffe« abweisen
Für die selbsternannten Seenotretter im Mittelmeer auf der von »Flüchtlingen« stark frequentierten Route von Libyen nach Italien werden die Aussichten auf einträgliche Geschäfte schlechter. Italiens Innenminister Salvini will sie zurückweisen.
Drohendes Szenario: »Geld her, oder wir treten aus«
Ökonom Sinn hält Euro-Austritt Italiens für recht wahrscheinlich
Für Ex-Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn erscheint ein Austritt des hochverschuldeten Italien aus dem Euro möglich. Der Schlüssel liege hierbei an Entscheidungen in Deutschland. Italien werde nämlich für den Euro-Verbleib immer neue Gelder einfordern.
Regierungsbildung mit Fünf-Sterne-Bewegung doch wieder möglich
Lega legt in Umfragen deutlich zu
Die Politik in Italien schlägt in Sachen Regierungsbildung aktuell zahlreiche Haken. Plötzlich scheint doch wieder eine Regierung aus Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung möglich. Die Lega kann recht entspannt bleiben: in Umfragen legt sie deutlich zu.
Mattarella verweigert Euro-Kritiker als Wirtschafts-und Finanzminister
Regierungsbildung in Italien aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega gescheitert
Es galt nur noch die Ministerliste abzusegnen. Das verweigerte aber Staatspräsident Mattarella, da Euro-Kritiker Paolo Savona als Wirtschafts- und Finanzminister vorgesehen war. Die Regierungsbildung in Italien ist überraschend geplatzt. Es geht auf Neuwahlen zu.
Frischer Wind aus Rom: Lega bekommt vermutlich das Innenministerium
Conte hat offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung in Italien erhalten
Jetzt wird die CSU/CDU wohl bald erleben, was alles an Reformen möglich ist: Denn aus Italien wird künftig ein anderer Wind wehen. Lega und Fünf-Sterne-Bewegung werden dann der Merkel-Politik Paroli bieten. Die Italiener wollen auf Distanz zur EU gehen, die Euro-Politik ändern, die Migration einschränken und ihr Verhältnis zu Russland bessern.
Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega in Italien: Conte soll Ministerpräsident werden
Merkel-Verbündete sind gescheitert: In Italien beginnt eine neue politische Ära
Die Italiener hatten genug von der Politik ihrer Mitte-Links-Regierung. Deshalb haben sie mit einem Erdrutschsieg für EU-kritische Parteien gestimmt. Die Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega könnte Merkel in Schwierigkeiten bringen.
Koalitionsgespräche über eine neue italienische Regierung
5-Sterne und Lega wollen bei EZB Schuldenerlass für Italien
Zweieinhalb Monate sind seit der Wahl in Italien vergangen. Jetzt versuchen mit der Fünf-Sterne-Bewegung und der Lega zwei eurokritische Parteien eine Koalition zu bilden. Beide wollen in diesem Fall gegenüber der EZB dafür eintreten, Italien die Schulden zu erlassen.