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Berlin, den  27.1.2016
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Fakten statt Schwafeleien

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am Sonntag war ich bei Anne Will zu Gast. Dort hatte ich es mit der Großen Koalition zu tun, die durch CDU-Mann Laschet, SPD-Mitglied Heinrich Bedford-Strohm und den ehemaligen Innenminister Friedrich (CSU) vertreten war. Die gezogene Lehre: Die Große Koalition ist phänomenal schizophren, da sie schon intern alle Meinungen von Opposition bis Kanzlertreue abbilden kann.

Mir waren in dieser Runde die folgenden Punkte wichtig:

Erstens: Frau Merkel hat den Magneten mit ihrer Einladung angeschaltet und nur sie kann ihn auch wieder abschalten. Entweder, indem sie die Willkommenskultur öffentlich aufgibt. Oder durch ihren – hoffentlich baldigen – Rücktritt.

Zweitens: Wenn wir das Recht anwenden würden, dann würden wir niemanden, der über Land nach Deutschland kommt, aufnehmen müssen. Die Obergrenze für Flüchtlinge auf dem Landweg ist nach aktueller Gesetzes- und Verfassungslage bereits heute Null. Die Grenzen müssen geschlossen werden. Sehen Sie dazu meinen Beitrag aus der Sendung als Video hier.

Drittens: Flüchtlinge müssen nicht integriert werden, weil sie nach Beseitigung der Krisen in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Sie müssen z.B. ihr Frauenbild nicht unserem anpassen, sondern sich allein an unsere Gesetze halten. Dazu gehört neben dem Strafgesetzbuch aber natürlich auch die Schulpflicht für Kinder. Wer Integration fordert, der will in Wahrheit Einwanderung von Wirtschaftsmigranten über das Asylgesetz.

Diese Fakten lassen sich nicht wegschwafeln. Vor allem nicht durch der Realität entschwundene Merkel-Beklatscher. Man kann alle Leute einige Zeit zum Narren halten und einige Leute allezeit, aber alle Leute allezeit zum Narren halten kann man nicht (Abraham Lincoln).

Den Kampf für Wahrheit und Klarheit, für eine faktenbasierte Asyl- und Migrationspolitik, werde ich auch in Zukunft führen. Auf Ihre Unterstützung dabei zähle ich!

Mit den besten Grüßen Ihre
Beatrix von Storch

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